Ulrike Scharf

Staatsministerin a.D.
Mitglied des Bayerischen Landtags

Quelle: Eleana Hegerich

Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

16.04.2019

Scharf bekräftigt die Entwicklungspolitik von Bundesminister Dr. Gerd Müller

Erding, 16. April 2019. Im Rahmen des Besuchs der CSU-Landtagsfraktion bei der CSU-Landesgruppe in Berlin berieten sich die Landtagsabgeordnete für den Landkreis Erding Ulrike Scharf und der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller über die derzeitigen Herausforderungen in der Entwicklungspolitik. ... mehr

16.04.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Klaus Steiner: Grüne zeigen sich in Sachen Entwicklungspolitik ahnungslos – Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe statt Almosen für Äthiopien

„Die bayerischen Grünen handeln in Sachen Entwicklungspolitik weitgehend ahnungslos.“ Diesen Vorwurf erhebt Klaus Steiner, der entwicklungspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Anlass sind die Äußerungen und der Boykott der Afrikareise durch den Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann.

... mehr

11.04.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Prof. Dr. Gerhard Waschler: Mittel für digitale Bildung werden nicht gekürzt – SPD verbreitet Desinformation in den Kommunen

„Bayern hat bereits im Juli 2018 ein umfangreiches Paket zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen geschnürt. Mit 212,5 Millionen Euro investieren wir massiv in die Zukunft unserer Schulkinder“, betont Prof. Dr. Gerhard Waschler, der bildungspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Das Digitalbudget kommt vor allem den kommunalen Trägern zu Gute, die für die Ausstattung der bayerischen Schulen zuständig sind, und ermöglicht damit den Aufbau von digitalen Klassenzimmern. Entgegen den Behauptungen der SPD wurden im Doppelhaushalt 2019/2020 keine Landesmittel dafür gestrichen!“

... mehr

10.04.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bernhard Seidenath: Erleichterung über gesunkene Zahl an Rauschgifttoten in Bayern – Bestätigung für CSU-Drogenpolitik

„Jeder Drogentote ist einer zuviel. Unser großes Ziel ist es, die Zahl der Drogentoten in Bayern so gering wie möglich zu halten. Deshalb ist die Entwicklung, die die von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung heute in Berlin vorgelegten Zahlen widerspiegeln, erfreulich. Diese Zahlen bestätigen unseren Kurs in der Drogenpolitik“, sagt Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag, zu heute veröffentlichten Zahlen der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler. „Es zeigt sich: Drogenkonsumräume helfen nicht dabei, die Zahl der Drogentodesfälle zu senken.“ In Regionen, in denen es Drogenkonsumräume gibt, ist die Zahl der Drogentoten nach wie vor hoch. So ist die Zahl der Drogentoten in Berlin beispielsweise im vergangenen Jahr weiter angestiegen, von 168 auf 191. In Bayern hingegen sank die Zahl zuletzt massiv, von 308 im Jahr 2017 auf 235 Rauschgifttote in 2018.

... mehr

10.04.2019

Scharf fordert schnelle Umsetzung des S-Bahn-Ringschluss

Erding, 09. April 2019. Im Rahmen des Besuch der CSU-Fraktion des Bayerischen Landtags bei der CSU-Landesgruppe in Berlin setzte sich die Heimatabgeordnete des Landkreis Erding Ulrike Scharf beim Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer für eine schnelle Realisierbarkeit des S-Bahn-Ringschlusses ein. ... mehr

10.04.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 10. April

Auf der Tagesordnung der 15. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. mehrere Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von eingereichten Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
... mehr

10.04.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Josef Zellmeier: Faire Vermietung fördern – Besteuerung von Mitarbeiter- und Werkswohnungen verringern (geldwerter Vorteil)

„Es kann nicht sein, dass eine Pflegerin, die in einer kostengünstig vom Krankenhaus vermieteten Wohnung lebt, dafür vom Finanzamt teuer zur Kasse gebeten wird“, sagt Josef Zellmeier, der Vorsitzende des Finanzausschusses im Bayerischen Landtag, zum sogenannten geldwerten Vorteil. Wird eine Wohnung vom Arbeitgeber für seine Angestellten unterhalb des Mietspiegels angeboten, muss der Angestellte für die Differenz derzeit Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge abführen oder der Arbeitgeber muss die Mieten auf das ortsübliche Niveau anheben. Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Landtagsfraktion nun für die steuerliche Entlastung dieser verbilligten Wohnraumüberlassung ein.

... mehr

10.04.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Thomas Kreuzer: Bayern soll ein leistungsfähiger Automobilstandort bleiben – Offen bleiben für verschiedene Technologien

Der Automobilstandort Deutschland darf nicht fahrlässig kaputt geredet werden. Diese Warnung spricht Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, aus. Gleichzeitig warb Kreuzer dafür, offensiv neue Antriebe anzugehen, gleichzeitig aber technologieoffen zu sein, also auch den Verbrennungsmotor nicht zu verteufeln. Der CSU-Fraktionsvorstand hat sich von Bertram Brossardt, dem Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. und der Arbeitgeberverbände der bayerischen Metall- und Elektro-Industrie bayme vbm, über den Automobilstandort informieren lassen. Dazu stellte Brossardt zwei Studien vor.

... mehr

09.04.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Sandro Kirchner und Hans Herold: Klare Rahmenbedingungen für eine starke Wirtschaft und damit sichere Arbeitsplätze in Bayern

Zu den aktuellen Beratungen des Doppelhaushalts 2019/2020 im Haushaltsausschuss erklärt Sandro Kirchner, der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

... mehr

09.04.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Thomas Kreuzer: Die Wähler haben dieser Staatsregierung einen Auftrag für eine familienfreundliche Politik gegeben - Nicht Aufgabe des ORH, eine andere Politik vorzuschlagen

„Wir schätzen immer sehr die Ratschläge des Obersten Bayerischen Rechnungshofes (ORH) für eine solide bayerische Haushaltsführung. Und natürlich müssen die Ausgaben des Staates überprüft werden. Es ist aber nicht die Aufgabe des ORH, eine Regierungserklärung für die künftigen politischen Schwerpunkte der Landespolitik abzugeben.“ Darauf wies Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, nach Bekanntwerden des neuesten ORH-Berichtes hin. Und er stellt fest: „Die Hoheit über dem Staatshaushalt liegt bei der Volksvertretung, die vom Volk dazu den Auftrag erhalten hat.“

... mehr

Alle Beiträge anschauen

Termine

25.04.2019 | Donnerstag | 18:00 Uhr

Eröffnungsfeier IHK Gebäude

27.04.2019 | Samstag | 20:00 Uhr

Frühjahrskonzert Stadtkapelle Erding

22.05.2019 | Mittwoch | 14:00 Uhr