Ulrike Scharf

Staatsministerin a.D.
Mitglied des Bayerischen Landtags

Quelle: Eleana Hegerich

Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

16.07.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Peter Tomaschko ist neuer Vorsitzender der Datenschutzkommission des Bayerischen Landtags

Peter Tomaschko ist zum neuen Vorsitzenden der Datenschutzkommission des Bayerischen Landtags gewählt worden. „In Zeiten der Digitalisierung wird das Thema Datenschutz immer wichtiger. Natürlich wollen und müssen wir die vielen Vorteile, die sich durch die Digitalisierung ergeben, nutzen. Gleichzeitig ist es unsere Aufgabe, sicherzustellen, dass dies in einem sicheren Rahmen und innerhalb klarer Regeln geschieht. Das gilt natürlich auch für den öffentlichen Bereich, für den die Datenschutzkommission zuständig ist“, sagt Tomaschko zu seiner neuen Aufgabe.

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16.07.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 16., 17. und 18. Juli

Auf den Tagesordnungen der letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Heimat bewahren - Fläche sparen", Lesungen zu Gesetzentwürfen und die Behandlung eingereichter Dringlichkeitsanträge. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
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16.07.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bernhard Seidenath und Dr. Beate Merk: Kein Kahlschlag bei Bayerns Krankenhäusern – Wohnortnähe bleibt Qualitätskriterium

Mehr als jedes zweite Krankenhaus soll nach Ansicht einer Studie der Bertelsmann-Stiftung geschlossen werden. Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag, weist diese Forderung nach einem Kahlschlag der medizinischen Infrastruktur in Deutschland aufs Schärfste zurück: „Eine wohnortnahe Krankenhausversorgung ist Markenkern unserer medizinischen Versorgung. Es ist ein Trugschluss, dass weniger Krankenhäuser in der Fläche mehr Qualität mit sich bringt. Denn auch Wohnortnähe ist ein Qualitätskriterium gerade für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum.“ Die aktuelle Studie fordert eine Verringerung der Klinikanzahl von knapp 1.400 auf unter 600 Häuser mit dem Ziel, die Qualität der Versorgung für Patienten zu verbessern und bestehende Engpässe bei Ärzten und Pflegepersonal zu mildern.

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12.07.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion kritisiert Grünen-Konzept zum Flächensparen

Sandro Kirchner, der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, und Jürgen Baumgärtner, der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Fraktion, kritisieren den heute vorgestellten Gesetzentwurf der Landtags-Grünen zum Flächensparen. Der Vorschlag der Grünen bremse vollkommen unverhältnismäßig Infrastrukturvorhaben im Bereich Wohnungsbau, Mobilität und Wirtschaft und setze damit Bayerns Zukunft aufs Spiel. Die wirtschaftliche Entwicklung muss auch künftig in ganz Bayern möglich sein, der ländliche Raum darf nicht gegen die Stadt ausgespielt werden.
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12.07.2019

Scharf: Förderung für Sportvereine beim vereinseigenen Sportstättenbau ab 15. Juli 2019

Erding, 12. Juli 2019. Der Sportanlagenbau in Bayerns soll zukünftig besser unterstützt werden. Aus diesem Grund ist in den letzten Wochen ein Sonderförderprogramm für den vereinseigenen Sportstättenbau erarbeitet worden. Für die neue Förderkulisse sind im Bayerischen Doppelhaushalt 2019/2020 entsprechende Haushaltsmittel eingestellt worden. Auch die Gemeinden im Landkreis Erding profitieren von den neuen Fördersätzen. ... mehr

11.07.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Berthold Rüth und Manfred Ländner: Bayern stärkt Sport und Vereinsleben in strukturschwachen Räumen – deutlich höhere Fördersätze für vereinseigene Sportanlagen

„Uns ist es wichtig, dass gerade auch kleine Sportvereine im ländlichen und strukturschwachen Raum gestärkt werden“, sagt Berthold Rüth, der sportpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zum neuen staatlichen Sonderförderprogramm für den Bau von Sportstätten. „Das leidenschaftliche Engagement der vielen Trainer, Betreuer und Übungsleiter macht es erst möglich, dass wir in Bayern ein so attraktives und breit gefächertes Angebot für alle sportbegeisterten Menschen haben. Mit den höheren Fördersätzen für vereinseigene Sportanlagen setzen wir ein Zeichen für das starke Ehrenamt in unseren Sport- und Schützenvereinen.“

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11.07.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Thomas Kreuzer zu den Vorwürfen der Tierquälerei gegen Allgäuer Milchviehbetrieb: CSU-Fraktion begrüßt schnelle Aufklärung

In der aktuellen Diskussion um die Vorwürfe der Tierquälerei gegen einen Allgäuer Milchvieh-Großbetrieb warnt Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag vor Pauschalierungen und Vorurteilen. Für Kreuzer ist entscheidend, alle korrekt arbeitenden Landwirte zu schützen und einen Imageschaden für die Region Allgäu abzuwenden.

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10.07.2019

Scharf: 71.700 € Förderung für die Erlöserkirche Erding-Klettham und die Altstadt Erding

Erding, 10. Juli 2019. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung, dem auch die Heimatabgeordnete Ulrike Scharf angehört, hat heute zahlreiche Förderungen für Projekte in ganz Bayern beschlossen. Im Landkreis Erding wird die Gesamtinstandsetzung der Erlöserkirche in Erding-Klettham mit 41.700 € gefördert. Außerdem wird die Altstadt Erding durch das Städtebauförderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz 2019“ mit 30.000 € unterstützt. ... mehr

10.07.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Manfred Ländner: Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Übergriffen schützen

Die CSU-Fraktion macht sich heute im Innenausschuss des Landtags stark für einen fraktionsübergreifenden Konsens für eine Expertenanhörung. Hierin soll die Bedrohungslage für Kommunalpolitiker im Freistaat genauer beleuchtet werden: „Wir wollen gerade vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kommunalwahlen Experten hören und Analysen bekommen, um wirksame Gegenstrategien zu entwickeln“, sagt Manfred Ländner, kommunalpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

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06.07.2019 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Benjamin Miskowitsch: Wir wollen Badeinseln in Bayern erhalten

Zum Ärger vieler Schwimmer sind viele Badeinseln aus Seen und Weihern in Bayern verschwunden, die dort über Jahrzehnte verankert waren. Viele Gemeinden haben sie vorsorglich aufgrund einer BGH-Entscheidung entfernt. „Wir wollen die Badeinseln retten und den Gemeinden Ängste nehmen. Es kann nicht sein, dass der Badespaß der Menschen gerade in den heißesten Sommerwochen eingeschränkt wird“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Benjamin Miskowitsch. „Badeinseln, Stege und Umkleidekabinen führen nicht automatisch dazu, dass es sich bei einer Badestelle an einem See plötzlich um ein Naturbad mit anderen Vorgaben handelt.“

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Termine

17.09.2019, 09:00 Uhr bis zum 19.09.2019, 13:00 Uhr

Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion
Ort: Kloster Banz

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

25.09.2019 | Mittwoch | 10:00 Uhr