29.05.2020

Bayern lässt seine Unternehmen nicht im Stich - Ulrike Scharf Mitglied in neu gegründeter BayernFonds Kommission

Erding, 29. Mai 2020. Die Corona-Krise bedroht die Zahlungsfähigkeit und die Kapitalausstattung zahlreicher Unternehmen massiv. Der Freistaat Bayern steht in dieser schweren Zeit an der Seite der Unternehmen und schafft neue Instrumente zur Bewältigung der Krise. ... mehr

28.05.2020 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayerisches Klimaschutzgesetz: CSU-Fraktion sieht Bayern als bundesweites Vorbild

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt das heute im Landtag in erster Lesung auf den Weg gebrachte Bayerische Klimaschutzgesetz. Durch dieses Gesetz wird die entsprechende Vereinbarung auf dem Koalitionsvertrag umgesetzt sowie ein ressortübergreifender verbindlicher Handlungs- und Umsetzungsrahmen für das bayerische Klimaschutzprogramm geschaffen. Ziel ist die Klimaneutralität Bayerns bis spätestens 2050. Erreicht werden soll das vor allem durch das Vermeiden von Treibhausgasemissionen, Energieeinsparung, Effizienzsteigerung sowie den Ausbau erneuerbarer Energien. 

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27.05.2020 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 28. Mai

Auf der Tagesordnung der 48. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Lehren aus Corona: Krise meistern - Zukunft sichern!", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

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26.05.2020 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Grünes Licht für Erwachsenenbildung

Aufgrund der Corona-Krise befinden sich viele Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung, in existenzieller Not – insbesondere, wenn sie gemeinnützig sind. Wir sorgen dafür, dass die Erwachsenenbildung nun wieder loslegen kann: Ab 30. Mai dürfen unter strengen Hygieneauflagen wieder Präsenzkurse stattfinden. Bayern stellt zudem finanzielle Hilfen zur Verfügung, insgesamt 30 Millionen Euro – das hat die Staatsregierung heute beschlossen.
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26.05.2020 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen hatte einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung erfordert. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft die Gefährdungslage als "hoch" ein. Da sich die Infektionszahlen insgesamt positiv entwickeln, hat Bayern ab dem 20. April schrittweise Lockerungen beschlossen.
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18.05.2020

7.865.588 Euro Förderung für Schulen & Kindertageseinrichtungen im Landkreis Erding

Erding, 18. Mai 2020. Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen mit erheblichen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. 2020 erreicht dieser mit rund 10,3 Milliarden Euro für die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden einen neuen Rekordwert. „In diesem Jahr fließen 7.865.588 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Landkreis Erding“, freut sich die Stimmkreisabgeordnete Ulrike Scharf. ... mehr

14.05.2020 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Expertenanhörung zum Thema Flächensparen

Der Wirtschaftsausschuss hat sich in dieser Woche im Rahmen einer Expertinnen- und Expertenanhörung intensiv mit der Flächennutzung in Bayern beschäftigt. Dabei gab es übergreifenden Konsens, die Fläche in Bayern sinnvoll und sparsam zu nutzen und auch darüber, dass die offizielle Definition, was versiegelte bzw. genutzte Fläche ist, nicht mehr zeitgemäß ist und neu geklärt werden muss. Über die notwendigen Instrumente der effizienten Flächennutzung und der damit verbundenen Ziele wurde kontrovers diskutiert. ... mehr

14.05.2020 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Brannekämper begrüßt Hilfen für Kulturschaffende: Kultur über die Coronakrise hinüberretten

Die Ausweitung des Rettungsprogrammes für die Kultur in Bayern von 90 auf 200 Millionen Euro, die Ministerpräsident Dr Markus Söder, Staatsminister Bernd Sibler  und Judith Gerlach heute angekündigt haben, hat der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst Robert Brannekämper ausdrücklich begrüßt. Denn jetzt gelte es, massiven Schaden von der Kulturlandschaft abzuwenden und diese über die Coronakrise hinüberzuretten. ... mehr

14.05.2020 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Wald in Not - AK Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Niederbayern

Klimawandel, die dadurch verursachten Sturm- und Trockenheitsschäden, der daraus resultierende Schädlingsbefall, die hohen Mengen von Schadholz in Deutschland und anderen europäischen Staaten sowie der durch Corona verursachte reduzierte Bedarf von bestimmten Holzprodukten, setzen den Wald und die Waldbesitzer enorm unter Druck. ... mehr

13.05.2020 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Tornado-Ersatzbeschaffung: CSU-Fraktion setzt sich für Eurofighter und Luftfahrtstandort Bayern ein

Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, beim Ersatz für die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe auch zuverlässig Eurofighter zu beschaffen. Hintergrund sind die Planungen des Bundesverteidigungsministeriums, die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe sowohl mit bis zu 93 Eurofighter von Airbus als auch mit 45 F-18-Flugzeugen des US-amerikanischen Herstellers Boeing zu ersetzen. Die parlamentarische Entscheidung in Berlin steht noch aus.

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