Nach den massiven Zugausfällen der vergangenen Woche kritisiert CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Verkehr, Ulrich Lange, massives Managementversagen der Deutschen Bahn und fordert Konsequenzen.
Die Deutsche Bahn (DB) und die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) sollen sich nach dem Willen der CSU-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr am 23. Januar 2024 zu Krisenmanagement und Versäumnissen im Zuge des Schneechaos erklären.
Amyotrophe Lateralsklerose (kurz ALS) ist eine heimtückische, nicht heilbare Erkrankung des motorischen Nervensystems mit fortschreitender Lähmung, die meist innerhalb weniger Jahre zum Tod führt. Im Gespräch mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Bernhard Seidenath stellten Vertreter des Pharmaunternehmens Amylyx ihre aktuelle Forschung vor.
Zur heutigen PISA-Studie für Deutschland, wonach deutsche Schülerinnen und Schüler so schlecht abschneiden wie noch nie, äußert sich die die bildungspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Dr. Ute Eiling-Hütig, wie folgt:
Auf der Tagesordnung der 6. Plenarsitzung stehen u.a. die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema "Wohnortnahe Versorgung - Apotheken, Haus- und Fachärzte unterstützen, gewachsene Krankenhausstruktur schützen". Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
In der ersten regulären Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention ist Staatsministerin a.D. Carolina Trautner zur stellvertretenden AK-Vorsitzenden gewählt worden.
Um die Geothermie in Bayern schnell weiter ausbauen zu können, fordert die CSU-Fraktion von der Ampel im Bund die schnelle Umsetzung der sogenannten Fündigkeitsrisikoversicherung und die unverzügliche Wiederaufnahme der Bundesförderung effizienter Wärmenetze (BEW). Nach Ansicht der Fraktion kann der Freistaat ohne diese Maßnahmen des Bundes keine zielgerichtete eigene Geothermieförderung aufsetzen und voranbringen.
Ja zum Schutz für politisch Verfolgte – aber ein klares Nein zur irregulären Migration. In ihrer Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion heute dazu einstimmig ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet.
