Aktuelles

Januar 2023

Fest des Sports und der menschlichen Begegnung

 Erding, 26. Januar 2023 Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat mit großer Begeisterung die Special Olympics Winterspiele in Bad Tölz besucht. „Wir erleben dort nicht nur ein großes Fest des Sports, sondern auch ein Fest der menschlichen Begegnungen und Teilhabe."
An drei Wettbewerbstagen gehen 620 Aktive mit und ohne geistige Behinderung an den Start. Auch Erding ist hier mit dabei: 11 Schülerinnen und Schüler der St. Nikolaus-Schule und 11 Ehemalige nehmen an den Special Olympics Winterspielen teil. Unterstützung erhalten sie durch 300 Helfende und 200 Trainierende und einer großen Anzahl begeisterter Fans.


Kräftiger Schub für die Pflege: Regierungsfraktionen präsentieren Antragspaket

Um die angespannte Situation in der Pflege zu verbessern und den Pflegeberuf wieder attraktiver zu machen, haben die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIE WÄHLER ein gemeinsames Antragspaket eingebracht. Ziel der insgesamt 15 Anträge ist es, die Zahl der Fachkräfte in der Pflege deutlich zu erhöhen, deren Arbeits- und Lebensbedingungen nachhaltig zu verbessern sowie für spürbare finanzielle Entlastungen zu sorgen. So wollen die Regierungsfraktionen für eine bestmögliche pflegerische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Bayern sorgen – unabhängig davon, ob die pflegebedürftige Person in den eigenen vier Wänden, in der Tagespflege oder in einer stationären Pflegeeinrichtung versorgt wird. 

Unser Land lebt von Menschen, die mehr tun als ihre Pflicht!

 Erding, 23. Januar 2023 Die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2023 hat begonnen. Die bayerische Volksvertretung würdigt mit der Auszeichnung herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Ulrike Scharf, Sozialministerin und Heimatabgeordnete berichtet: „Das Leitthema lautet in diesem Jahr: Lichtblickmacher – Ehrenamtliches Engagement für die psychische Gesundheit.“

Berufseinstieg: Regierungsfraktionen ermöglichen Weiterführung von Förderprogramm in der Jugendsozialarbeit

Hilfe beim Berufseinstieg für benachteiligte und beeinträchtigte Jugendliche – die soll es nach dem Willen der Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN auch weiterhin im Rahmen eines Förderprogramms vom Freistaat Bayern geben. Um das zu ermöglichen, stellen die Regierungsfraktionen dafür 2,46 Millionen Euro über Fraktionsinitiativen bereit, die dann vom Landtag entsprechend beschlossen werden. Damit kann das Programm auch im Jahr 2023 entsprechend fortgeführt werden.

Berufliche Bildung: CSU-Fraktion will Meisterfortbildung kostenlos machen

Die Meisterkurse in Bayern sollen kostenlos werden – das fordert die CSU-Fraktion diese Woche per Dringlichkeitsantrag im Landtag. Die Fraktion will damit ein klares Zeichen für die berufliche Bildung und der Gleichbehandlung von Hochschul- und Meisterausbildung setzen. Bayern ist damit das erste Bundesland, dass die Meisterfortbildung kostenlos anbietet. Zusätzlich wird der Bund aufgefordert die kostenlose Meisterfortbildung bundesweit voranzutreiben.

Seit 2019 zahlt der Freistaat allen Meister-Absolventen einen Bonus von 2.000 Euro. Dieser soll künftig in der Kostenfreistellung aufgehen.

Erbschaftsteuer: CSU-Fraktion für Klage und höhere Freibeträge

Freibeträge erhöhen und Erbschaftsteuer regionalisieren – dafür setzt sich die CSU-Fraktion morgen per Dringlichkeitsantrag im Plenum ein. Konkret wird damit die Klage der Staatsregierung beim Bundesverfassungsgericht unterstützt. Die nach Meinung der Fraktion längst überfälligen Anpassungen sollen mit einer Normenkontrollklage beim Gericht durchgesetzt werden. Damit könnte Bayern für sich die Freibeträge erhöhen und an die bundesweit höchsten Immobilienpreise anpassen.

Gemeinsame Hobbys verbinden

Erding, 18. Januar 2023 In diesem Jahr steht der Bayerischen Integrationspreis unter dem Motto „Integration in der Freizeit – gemeinsame Hobbys verbinden“. Landtagasabgeordnete und Sozialministerin Ulrike Scharf freut sich: „Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2023 des Freistaats hat begonnen. Das diesjährige Motto ist gut gewählt, denn Vorurteile gegenüber Fremden fallen am schnellsten beim gemeinsamen Freizeitvergnügen.“